13.01.2023, 15:19
13.01.2023, 15:28
Ja hab ich so gemacht
13.01.2023, 15:30
13.01.2023, 15:32
Wie habt ihr das mit der Frist gemacht
13.01.2023, 15:33
13.01.2023, 15:34
Wie fandet ihr in Hessen die Revision? Die einzige Verfahrensrüge dich ich gefunden habe war wegen der Richterin, die im anderen Verfahren Zeugin war.
Ich wusste vor allem nichts mit dem Hinweis anzufangen, dass die eine beisitzende Richterin die älteste war.
Was gab es denn sonst noch?
Ich wusste vor allem nichts mit dem Hinweis anzufangen, dass die eine beisitzende Richterin die älteste war.
Was gab es denn sonst noch?
13.01.2023, 15:39
(13.01.2023, 15:34)DerHesseausHessen schrieb: Wie fandet ihr in Hessen die Revision? Die einzige Verfahrensrüge dich ich gefunden habe war wegen der Richterin, die im anderen Verfahren Zeugin war.
Ich wusste vor allem nichts mit dem Hinweis anzufangen, dass die eine beisitzende Richterin die älteste war.
Was gab es denn sonst noch?
Hab auch nichts gefunden...damit aber mega viel zeit verbracht zu suchen. Dachte auch das mit der Richterzeugin dient nicht dem Schutz des Angeklagten und wäre auch bei fehlender Genehmigung nicht rügefähig. Hab dann noch in einem satz Befangenheit abgelehnt...k.a.
13.01.2023, 15:49
Hessen:
Bzgl „Teil“ 2:
https://www.str1.rw.fau.de/files/2022/02...derung.pdf
Im Fischer standen die Kriterien leider nicht ?.
Gab‘s materiellR noch irgendwas außer den Verurteilungsdelikten, das ernsthaft in Betracht kam? (263 ja ausgeschlossen, 239a, 316a abwegig)
Verfahrensrüge habe ich auch nur das mit der Richterin, stand auch so angedeutet bei 22 StPO im MG/S - aber ohne Begründung.
Bzgl „Teil“ 2:
https://www.str1.rw.fau.de/files/2022/02...derung.pdf
Im Fischer standen die Kriterien leider nicht ?.
Gab‘s materiellR noch irgendwas außer den Verurteilungsdelikten, das ernsthaft in Betracht kam? (263 ja ausgeschlossen, 239a, 316a abwegig)
Verfahrensrüge habe ich auch nur das mit der Richterin, stand auch so angedeutet bei 22 StPO im MG/S - aber ohne Begründung.
13.01.2023, 15:53
(13.01.2023, 15:49)LeoLex schrieb: Hessen:
Bzgl „Teil“ 2:
https://www.str1.rw.fau.de/files/2022/02...derung.pdf
Im Fischer standen die Kriterien leider nicht ?.
Gab‘s materiellR noch irgendwas außer den Verurteilungsdelikten, das ernsthaft in Betracht kam? (263 ja ausgeschlossen, 239a, 316a abwegig)
Verfahrensrüge habe ich auch nur das mit der Richterin, stand auch so angedeutet bei 22 StPO im MG/S - aber ohne Begründung.
Na wunderbar. Der Fischer klang so eindeutig hinsichtlich der Durchsetzbarkeit, dass ich das nicht infrage gestellt habe.
13.01.2023, 15:54
(13.01.2023, 15:33)Refnds10 schrieb:(13.01.2023, 15:32)NDS2023 schrieb: Wie habt ihr das mit der Frist gemacht
Bei mir war der verfristet bin da nicht rausgekommen RBB war ja auch richtig und Zustellung am 22.11.
Oh man .. hab einfach zu schnell die Klage abgewiesen.. und dann konnte ich es nicht mehr gerade biegen