Beschwerden gegen Einstellungen in der StA

[Carbonarius]

Hallo, ich habe auch vor einigen Monaten bei der Staatsanwaltschaft angefangen. Habe schon einige Beschwerden bekommen, wobei inzwischen leider zwei von 8 Beschwerden leider bei der GenStA nicht gehalten haben. Die Entscheidung Einstellung ja, war zwar beide Male richtig, aber meine Begründung wurde bemängelt (wobei das alles vom Abteilungsleiter abgezeichnet wurde, der wohl auch nicht genau hingeschaut hat). Wollte euch mal fragen was so "normal" ist und wie "schlimm" das insgesamt ist? Könnte das schon ein Grund sein dass man die Probezeit nicht schafft oder nicht geeignet ist? (meine Erledigungszahlen passen so weit, schaffe alles was eingeht im Monat)

Da musst du noch etwas mehr ins Detail gehen. Nach deiner Schilderung wurden doch offenbar alle Bescheide „gehalten“ und nur ergänzende Ausführungen gemacht. Oder wurden die Einstellungsbegründungen vollständig ausgetauscht?

Grds. würde ich mir deshalb aber keine Sorgen machen. Die Aufsichtsbehörde ist kein bösartiger Zirkel von Besserwissern. Meiner Erfahrung nach, sind die dortigen Dezernenten in aller Regel relativ nachsichtig für die Leute „an der Front“. Die wissen ganz genau, was wir teilweise für Massen bewerkstelligen müssen. 

Ich gehe auch nicht davon aus, dass dort Listen oder Statistiken zu „Beschwerdequoten“ geführt werden. Zumindest habe ich in der meiner Wahlstation dort nichts derartiges gehört und auch meine AL haben das dementiert. Was aber natürlich schon ein Thema ist, dass Monita der GStA beim LOStA und dem AL zur Kenntnis genommen werden (können). Wenn sich das läppert, wird man dich aber sicher darauf ansprechen.

[Gast]

Hallo, ich habe auch vor einigen Monaten bei der Staatsanwaltschaft angefangen. Habe schon einige Beschwerden bekommen, wobei inzwischen leider zwei von 8 Beschwerden leider bei der GenStA nicht gehalten haben. Die Entscheidung Einstellung ja, war zwar beide Male richtig, aber meine Begründung wurde bemängelt (wobei das alles vom Abteilungsleiter abgezeichnet wurde, der wohl auch nicht genau hingeschaut hat). Wollte euch mal fragen was so "normal" ist und wie "schlimm" das insgesamt ist? Könnte das schon ein Grund sein dass man die Probezeit nicht schafft oder nicht geeignet ist? (meine Erledigungszahlen passen so weit, schaffe alles was eingeht im Monat)

Ich bin jetzt seid knapp 2 Jahren dabei. Gegen meine Einstellungsverfügungen wurden ständig Beschwerden eingelegt und bis auf 2 sind alle von der gensta gehalten worden. Bei denen die nicht gehalten wurden, war die Begründung ähnlich wie bei dir, nämlich zu ungenau begründet. Man muss sagen, dass der betreffende osta bei der gensta ziemlich bekannt für seine Genauigkeit ist und sein Wechsel in unsere Zuständigkeit hat mich kalt erwischt  sowas passiert halt Mal. seitdem bin ich genauer und es gab keine Probleme mehr. M.E. ist so eine Aufhebung schon etwas besonderes aber nichts weltbewegendes. Wozu hat man denn diese kontrolbehörde? Und dein al hat es ja auch mitabgezeichnet. In meiner Zwischenbewertung wurde das auch in keinem Wort erwähnt. Also alles easy mach dir keinen Kopf

[StA]

Ok, danke euch.
Natürlich hab ich mich schon etwas blöd gefühlt und es kratzt auch am Ego. Weiß natürlich auch nicht wie "viel" meine Kollegen so von der GenSta zurück bekommen, da redet man ja nicht unbedingt gern drüber ... Aber ja, bei den Massen die ich bearbeite, kanns schon vorkommen, dass ich etwas übersehe oder mir durchrutscht. Bei einer der Fälle, wurden aber tatsächlich auch schon mehrere Dinge (auf die man hätte achten können) übersehen. Frage mich aber auch, was eigentlich die Abzeichnung bringt, wenn die Leute die abzeichnen sich offenbar auch nicht so wirklich damit auseinandersetzen (bei einer der betreffenden Akten haben sogar 2 Staatsanwälte abgezeichnet)   naja, mal sehen. Immerhin trägt es dazu bei, dass ich jetzt noch genauer hinschaue. Insbesondere da ich inzwischen aus der Abzeichnung raus bin. Hoffe mal das beste.

[Gast]

Ich bin auch seit ein paar Monaten bei der StA und habe auch schon ein paar Beschwerden gefangen, die aber alle von der GenStA verworfen wurden. 

Man hat mir zu Beginn aber auch als Tipp gegeben, alle naheliegenden Ermittlungsansätze auszuschöpfen, bevor man einstellt bzw.  die Beschwerde vorlegt, da die GenStA hier natürlich leicht und ohne großen Begründungsaufwand aufheben könnte. Ansonsten hält ja fast alles bei der GenStA. Meistens schreiben sie sogar die Passagen aus dem Einstellungsbescheid ab. :-)

Und zu den Sorgen mit 90 RiStBV: Du musst der öffentlichen Stelle ja nur Gelegenheit geben zur Stellungnahme; du brauchst aber keine Zustimmung (!) von dieser. Wenn du trotz etwaigen Einwänden einstellen willst, begründest du das halt unter Berücksichtigung der Einwände. Kein Thema. 

[Gast]

? Wann wurde denn bei der Diskussion 90 RiStBV thematisiert?

[Gast]

Bin seit drei Monaten frisch als Staatsanwalt tätig. Und irgendwie ist das nicht so meine Woche...Habe zwei Beschwerden gegen Einstellungen erhalten. Bei einer 90 RistBv Anhörung wurde seitens der Behörde die Zustimmung versagt. Irgendwie kratzt das an meinem Ego und ich habe das Gefühl, dass man mir schlechte Arbeir attestiert (auch wenn sämtliche Einstellung gegengekennzeichnet sind). Wie ist eure Beschwerdequote sind? Und findet ihr das schlimm?

Lies den 90 RiStBV mal in Ruhe. Du hörst an. Nicht mehr und nicht weniger. Die Meinung der Behörden interessieren dich eh nicht.