15.02.2021, 20:26
Nur in VW-Verfahren und nur bei Klageabweisungen
15.02.2021, 21:36
Dass am VG generell keine Stuhlurteile gefällt werden, stimmt nicht. Es gibt Kollegen, die fällen fast ausnahmslos Stuhlurteile. Überwiegend wird aber an Verkündungs statt zugestellt.
In etwa der Hälfte der Verfahren fälle ich auch Stuhlurteile, mE ist das souveräner und ehrlicher. Die Fälle hab ich ja ohnehin schon vollständig durchdacht und in 95 % der Fälle sind das reine Rechtsfragen zu den die Parteien i.d.R. kaum Brauchbares vortragen.
In etwa der Hälfte der Verfahren fälle ich auch Stuhlurteile, mE ist das souveräner und ehrlicher. Die Fälle hab ich ja ohnehin schon vollständig durchdacht und in 95 % der Fälle sind das reine Rechtsfragen zu den die Parteien i.d.R. kaum Brauchbares vortragen.
15.02.2021, 22:27
(15.02.2021, 20:01)RichterBW schrieb:(15.02.2021, 19:51)Richter-SH schrieb: Stuhlurteil macht vor allem Sinn, wenn beide Parteien sofort Rechtsmittelverzicht erklären. Dann kann man sich über 313a Abs.1 Arbeit sparen und die Parteien kosten sparenGenau, geht nach § 313 Abs. 3 ZPO sogar auch noch dann, wenn der Rechtsmittelverzicht innerhalb von einer Woche kommt.
Wie macht ihr das? Sprecht ihr den RM-Verzicht in der mündlichen Verhandlung an?
Kommt das überhaupt häufig vor?
16.02.2021, 08:03
(15.02.2021, 22:27)GastNRW23 schrieb:(15.02.2021, 20:01)RichterBW schrieb:(15.02.2021, 19:51)Richter-SH schrieb: Stuhlurteil macht vor allem Sinn, wenn beide Parteien sofort Rechtsmittelverzicht erklären. Dann kann man sich über 313a Abs.1 Arbeit sparen und die Parteien kosten sparenGenau, geht nach § 313 Abs. 3 ZPO sogar auch noch dann, wenn der Rechtsmittelverzicht innerhalb von einer Woche kommt.
Wie macht ihr das? Sprecht ihr den RM-Verzicht in der mündlichen Verhandlung an?
Kommt das überhaupt häufig vor?
Ich habe das in Einzelfällen mal gemacht und dann den RM-Verzicht auch in der Verhandlung angesprochen. Hat aber oft nicht geklappt mit dem RM-Verzicht
16.02.2021, 08:46
Warum sollte man einen RM verzicht bei einem Stuhlurteil machen? Das ergibt ja mal gar keinen Sinn...
16.02.2021, 09:03
(15.02.2021, 21:36)Gast schrieb: Dass am VG generell keine Stuhlurteile gefällt werden, stimmt nicht. Es gibt Kollegen, die fällen fast ausnahmslos Stuhlurteile. Überwiegend wird aber an Verkündungs statt zugestellt.
In etwa der Hälfte der Verfahren fälle ich auch Stuhlurteile, mE ist das souveräner und ehrlicher. Die Fälle hab ich ja ohnehin schon vollständig durchdacht und in 95 % der Fälle sind das reine Rechtsfragen zu den die Parteien i.d.R. kaum Brauchbares vortragen.
Welche Parteien im Verwaltungsprozess?