Dumme Fehler in Probezeit als Richter

[#Forum.Ads]

Anzeige

Bewerbung für den Justizdienst? Gut vorbereitet ins Auswahlgespräch.

Im Karriere-Dossier steht, worauf Gerichte und Justizministerien bei der Einstellung von Richtern und Staatsanwälten wirklich achten.

• Einstellungschancen und Notenvoraussetzungen je Bundesland
• Tipps für Bewerbung und Vorstellungsgespräch
• Optional: Zugriff auf Hunderte Erfahrungsberichte

Zum Karriere-Dossier ›Print-Buch oder E-Book

Kostenlos: Notengrenzen und Bewerbung in allen Ländern auf den Richter-Infoseiten

[Luke]

Wie bewertet ihr es im Kontext Rechtsbeugung eigentlich, wenn Amtsrichter sagen "dieses Verfahren wird sowieso durch die Instanzen gehen, ich entscheide einfach irgendwas, weil es auf meine Entscheidung nicht ankommen wird"... Kenne Kollegen, die das sogar ggü. Verteidiger ganz offen zugeben und dann Verurteilungen aussprechen, von denen sie selbst nicht überzeugt sind, mit dem Argument "ins Rechtsmittel geht das Verfahren so und so"

Pragmatischer Umgang mit schwierigen Fällen oder nahe der Rechtsbeugung?

Weiß nicht, was daran nahe Rechtsbeugung wäre. Wenn es um ein Rechtsproblem geht, dann ist es doch legitim zu sagen, dass die nächsten Instanzen entscheiden sollen. Die Anwälte sagen es einem doch selbst öfter, dass man eine Entscheidung des OLG bzw. LG wegen des „interessanten“ Rechtsproblems möchte. Bei einer sehr komplexen Beweisaufnahme würde ich das so zwar nicht sagen, aber auf jeden Fall denken.

[Praktiker]

Hier Mal ein umgekehrter Fall: alle Beteiligten sehen die Befangenheit, nur die Vertreter wollen nicht übernehmen:

https://www.beck-aktuell.de/heute-im-rec...09.11.2026

[SNOOPY]

Wie bewertet ihr es im Kontext Rechtsbeugung eigentlich, wenn Amtsrichter sagen "dieses Verfahren wird sowieso durch die Instanzen gehen, ich entscheide einfach irgendwas, weil es auf meine Entscheidung nicht ankommen wird"... Kenne Kollegen, die das sogar ggü. Verteidiger ganz offen zugeben und dann Verurteilungen aussprechen, von denen sie selbst nicht überzeugt sind, mit dem Argument "ins Rechtsmittel geht das Verfahren so und so"

Pragmatischer Umgang mit schwierigen Fällen oder nahe der Rechtsbeugung?

Weiß nicht, was daran nahe Rechtsbeugung wäre. Wenn es um ein Rechtsproblem geht, dann ist es doch legitim zu sagen, dass die nächsten Instanzen entscheiden sollen. Die Anwälte sagen es einem doch selbst öfter, dass man eine Entscheidung des OLG bzw. LG wegen des „interessanten“ Rechtsproblems möchte. Bei einer sehr komplexen Beweisaufnahme würde ich das so zwar nicht sagen, aber auf jeden Fall denken.

Naja, der Richter trifft eine Entscheidung zu Lasten einer Partei, von welcher er selbst nicht überzeugt ist, aus einem vollständig verfahrens- bzw. rechtsstaatsfremden Motiv (,,gibt vermutlich eh ein Rechtsmittel, muss ich mir keine Mühe machen, mir selbst eine Rechtsansicht zu bilden''). Dem Betroffenen wird damit de facto eine ganze Instanz abgeschnitten, was insb. im Strafprozess mMn höchst problematisch ist. Im Zivilprozess kann man das ggf. etwas lockerer sehen...

[Seehund]

Wie bewertet ihr es im Kontext Rechtsbeugung eigentlich, wenn Amtsrichter sagen "dieses Verfahren wird sowieso durch die Instanzen gehen, ich entscheide einfach irgendwas, weil es auf meine Entscheidung nicht ankommen wird"... Kenne Kollegen, die das sogar ggü. Verteidiger ganz offen zugeben und dann Verurteilungen aussprechen, von denen sie selbst nicht überzeugt sind, mit dem Argument "ins Rechtsmittel geht das Verfahren so und so"

Pragmatischer Umgang mit schwierigen Fällen oder nahe der Rechtsbeugung?

Weiß nicht, was daran nahe Rechtsbeugung wäre. Wenn es um ein Rechtsproblem geht, dann ist es doch legitim zu sagen, dass die nächsten Instanzen entscheiden sollen. Die Anwälte sagen es einem doch selbst öfter, dass man eine Entscheidung des OLG bzw. LG wegen des „interessanten“ Rechtsproblems möchte. Bei einer sehr komplexen Beweisaufnahme würde ich das so zwar nicht sagen, aber auf jeden Fall denken.

Weltklasse Strafverteidiger, der sagt "Verurteilen Sie meinen Mandanten ruhig, würde gerne mal wissen, wie das OLG das rechtlich einschätzt"... kann mir nicht vorstellen, dass es sowas gibt und falls doch, sollte man dafür die Zulassung entzogen bekommen