Referendarswelt
Juristen-
koffer
Ref-
Infoseiten
Stations-
börse
Buchladen Protokolle
& Co.
Richter-
Infoseiten
  • Suche
  • Deine Referendarswelt
    • Juristenkoffer.de - Kommentare mieten
    • RefNews - Das Blog zum Referendariat
    • Infoseiten zum Referendariat
    • Referendarbuchladen - Bücher für Rechtsreferendare
    • Stationsradar.de - Stationsangebote u. Nebenjobs
    • Protokolle-Assessorexamen.de - Protokolle für das 2. Examen
    • Referendarswelt - Die Stadt für Rechtsreferendare
    • Infoseiten: Richter / Staatsanwalt werden
Einloggen oder Registrieren » Hallo, Gast! Auch als Gast kannst Du Beiträge posten. Besser nutzbar ist das Forum aber, wenn Du Dich registrierst und einloggst.
Login
Benutzername/E-Mail:
Passwort: Passwort vergessen?
 
  1. Startseite
  2. Zur letzten Instanz - Das Forum für Rechtsreferendare
  3. Instanzen für Rechtsreferendare
  4. Zivilrechts-, Strafrechts- und Verwaltungsstation
  5. Amtshilfe
Antworten

 
Amtshilfe
Jurist123
Junior Member
**
Beiträge: 28
Themen: 20
Registriert seit: Nov 2021
#1
09.12.2021, 21:27
Hallo zusammen, 

Sitze vor einem Problem. 

Wenn die Behörde(stadt) amtshilfe ersucht bei einer vollstreckungsbehörde und letztere Fehlerhaft vollstreckt, wer haftet hierfür? 

Die Stadt bedient sich ja der Vollstr.behörde. ist der Fehler der Vollstr. Behörde dann der Stadt zuzurechnen ? Wer ist richtiger klagegegner :?
Suchen
Zitieren
Praktiker
Posting Freak
*****
Beiträge: 2.287
Themen: 0
Registriert seit: Apr 2021
#2
10.12.2021, 09:12
Ist der Fehler schon im Ersuchen angelegt? Oder wurde es falsch umgesetzt? Vielleicht könntest Du den Fall etwas genauer schildern. Dir geht es um Amtshaftung?

Ich bin mir schon nicht sicher, ob die Vollstreckung als Amtshilfe zu qualifizieren ist. Sprechen wir von einer privatrechtlichen Forderung oder von Verwaltungsvollstreckung? Welches Bundesland?
Suchen
Zitieren
Jurist123
Junior Member
**
Beiträge: 28
Themen: 20
Registriert seit: Nov 2021
#3
11.12.2021, 00:10
(10.12.2021, 09:12)Praktiker schrieb:  Ist der Fehler schon im Ersuchen angelegt? Oder wurde es falsch umgesetzt? Vielleicht könntest Du den Fall etwas genauer schildern. Dir geht es um Amtshaftung?

Ich bin mir schon nicht sicher, ob die Vollstreckung als Amtshilfe zu qualifizieren ist. Sprechen wir von einer privatrechtlichen Forderung oder von Verwaltungsvollstreckung? Welches Bundesland?
Die Stadt möchte fälschlicherweise gegen eine Privatperson vollstrecken da Zahlungen nicht erfolgt sind (diese wurden aber getätigt die Behörde hat interne organisationsfehler gehabt) daraufhin wurde an die Vollstreckungsbehörde Amtshilfe ersucht. Diese hat dann gepfändet obwohl die Stadt das ersuchen vorher zurückgenommen hat (nachdem sie ihren fehler einsah). Die Vollstreckung wurde trotzdem durchgeführt und danach wieder aufgehoben. Dadurch sind dann Kosten entstanden. (Hessen)
Suchen
Zitieren
Praktiker
Posting Freak
*****
Beiträge: 2.287
Themen: 0
Registriert seit: Apr 2021
#4
11.12.2021, 19:32
Wer ist denn die Vollstreckungsbehörde?
Suchen
Zitieren
« Ein Thema zurück | Ein Thema vor »
Antworten



 

Zur letzten Instanz

Das Forum "Zur letzten Instanz" ist das einzige Forum speziell für Rechtsreferendare. Diskutiere mit bei Fragen Rund um den juristischen Vorbereitungsdienst und zum Zweiten Staatsexamen!

Quick Links



Kontaktiere uns

E-Mail an uns  Datenschutzhinweise

Impressum 

Linearer Modus
Baumstrukturmodus