Begründetheit der VGK

[NRW_Ds]

Prüft man in der Begründetheit der Vollstreckungsgegenklage bei der Prüfung der materiell-rechtlichen Einwendungen vorher der tit. Anspruch des Vollstreckungsgläubigers oder stürzt man sich direkt auf zB die Aufrechnung (nach der Sachbefugnis)?

[Gast]

Du prüfst auf keinen Fall den titulierten Anspruch als solchen, dieser ist durch das Urteil ja gerade bereits rechtskräftig festgestellt. Damit würdest du zeigen, dass du die VGK nicht verstanden hast.

Du prüfst also nur, ob Einwendungen gegen diesen bestehen, die nicht präkludiert sind. Obersatz wäre dann bspw. "Dem Beklagten steht gegen die titulierte Forderung ein Zurückbehaltungsrecht nach § X zu." Oder "Der Beklagte kann die titulierte Forderung durch Aufrechnung zum Erlöschen bringen."

[Gast]

Du prüfst auf keinen Fall den titulierten Anspruch als solchen, dieser ist durch das Urteil ja gerade bereits rechtskräftig festgestellt. Damit würdest du zeigen, dass du die VGK nicht verstanden hast.

Du prüfst also nur, ob Einwendungen gegen diesen bestehen, die nicht präkludiert sind. Obersatz wäre dann bspw. "Dem Beklagten steht gegen die titulierte Forderung ein Zurückbehaltungsrecht nach § X zu." Oder "Der Beklagte kann die titulierte Forderung durch Aufrechnung zum Erlöschen bringen."

Stimmt nicht ganz. Der Kläger macht ja die Einwendungen geltend. 

[Gast]

Du prüfst auf keinen Fall den titulierten Anspruch als solchen, dieser ist durch das Urteil ja gerade bereits rechtskräftig festgestellt. Damit würdest du zeigen, dass du die VGK nicht verstanden hast.

Du prüfst also nur, ob Einwendungen gegen diesen bestehen, die nicht präkludiert sind. Obersatz wäre dann bspw. "Dem Beklagten steht gegen die titulierte Forderung ein Zurückbehaltungsrecht nach § X zu." Oder "Der Beklagte kann die titulierte Forderung durch Aufrechnung zum Erlöschen bringen."

Stimmt nicht ganz. Der Kläger macht ja die Einwendungen geltend. 

 Du hast natürlich Recht - entschuldige. Da war ich unkonzentriert.