09.01.2026, 12:56
Hallo zusammen,
ich soll eine Kostentscheidung fällen, in der der Klageantrag 1 für erledigt erklärt worden ist und die Anträge 2 und 3 zugenommen worden sind. Wie baue ich in einem solchen Fall den Beschluss auf (91a, 269 ZPO) ?
Danke !
ich soll eine Kostentscheidung fällen, in der der Klageantrag 1 für erledigt erklärt worden ist und die Anträge 2 und 3 zugenommen worden sind. Wie baue ich in einem solchen Fall den Beschluss auf (91a, 269 ZPO) ?
Danke !
09.01.2026, 14:29
Es bleibt also in der Hauptsache nichts mehr abhängig? Dann triffst Du durch einen Beschluss eine einheitliche Kostenentscheidung, notfalls mit Quote. Unter I. stellst Du in der Begründung dar, was man zum Verständnis wissen muss, und unter II. begründest Du zunächst für den einen und dann für den anderen Teil der Entscheidung, warum wer welche Kosten tragen muss.
10.01.2026, 12:37
Vielen Dank !
Muss ich aber in mein Beschluss auch die Tatsachen hinsichtlich der Klagerücknahme in den Tatbestand aufnehmen ? Hinsichtlich des erledigten Teils macht es Sinn, da ich die ursprüngliche Klage prüfe, aber wie verhält es sich bei der Klagerücknahme ?
Muss ich aber in mein Beschluss auch die Tatsachen hinsichtlich der Klagerücknahme in den Tatbestand aufnehmen ? Hinsichtlich des erledigten Teils macht es Sinn, da ich die ursprüngliche Klage prüfe, aber wie verhält es sich bei der Klagerücknahme ?
10.01.2026, 15:51
Ich würde nur schreiben, was man zum Verständnis braucht. Also den tatsächlichen Vortrag insoweit, als man ihn kennen muss, um zu verstehen, was zurückgenommen und was für erledigt erklärt worden ist. Es gibt hier keine feste Regeln, außer eben Verständlichkeit.
Gestern, 13:57
Vielen Danke !
Eine Frage hätte ich noch.. 🥹 die Klage wurde ursprünglich beim unzuständigen Gericht erhoben und auch dort die Erledigungen erklärt, anschließend wurde die Verweisung ausgesprochen. Im rahmen der Prüfung der Zulässigkeit der ursprünglichen Klage, hatte ich gelesen, dass eine etwaige Unzuständigkeit unschädlich ist, bzw. die Zuständigkeit überhaupt nicht geprüft wird
Jetzt weiß ich nicht genau wie ich das aufnehme, da der Beklagte explizit die Unzuständigkeit gerügt hat.
Eine Frage hätte ich noch.. 🥹 die Klage wurde ursprünglich beim unzuständigen Gericht erhoben und auch dort die Erledigungen erklärt, anschließend wurde die Verweisung ausgesprochen. Im rahmen der Prüfung der Zulässigkeit der ursprünglichen Klage, hatte ich gelesen, dass eine etwaige Unzuständigkeit unschädlich ist, bzw. die Zuständigkeit überhaupt nicht geprüft wird
Jetzt weiß ich nicht genau wie ich das aufnehme, da der Beklagte explizit die Unzuständigkeit gerügt hat.
Gestern, 13:58
Und der Klageantrag zu 3. ja auch erst nach Verweisung zurückgenommen wurde.
