Worin liegt der Unterschied zwischen § 295 ZPO und § 39 ZPO?

[ZivilRDDorf]

Hey Leute,

mir erschließt sich nicht so wirklich, worin der Unterschied zwischen § 295 ZPO und § 39 ZPO liegt?

Schonmal vielen Dank für Antworten!

[ioperme]

Dir geht es wahrscheinlich um die Frage, ob praktische Unterschiede bestehen, wenn man bei der Prüfung der Zulässigkeit einer Widerklage bei der Prüfung von § 33 ZPO als Heilungsvorschrift nach der Lit. § 39 ZPO statt wie die Rspr. § 295 ZPO analog anwendet.

Der dogmatische Unterschied dürfte klar sein: Die Literatur sieht in der Regelung des § 33 ZPO nur eine Regelung der örtlichen Zuständigkeit und wendet konsequent § 39 ZPO an. Der BGH sieht in der Konnexität zusätzlich auch eine eigene Sachentscheidungsvoraussetzung, deren Heilung sich dann nach § 295 ZPO analog richtet.