Satz zu Form&Frist bei Erinnerung § 766 ZPO

[LäcksSpezialis]

Hey Leute!

Arbeite mich gerade durch "Die Klausur im Zwangsvollstreckungsrecht" von Lackmann / Wittschier.

Da die - meiner Kenntnis nach - neueste 6. Auflage dieses Buches von 2021 stammt, kann man leider einige Fälle, darunter auch gleich den ersten (-> § 811 I Nr. 1 und 5 ZPO...), und einige Formulierungen wegen der gesetzlichen Änderungen 2021/22 leider teilweise in die Tonne treten.  



Ich bin dabei auf eine Herausforderung gestoßen und wollte mich einmal erkundigen, wie ihr damit umgeht.
Und zwar geht es um die Form & Frist bei der Erinnerung. Genauer: Den Satz in den Gründen des Beschlusses.

Im Buch steht im Moment noch:

"3. Form und Frist

Eine bestimmte Form ist in § 766 für die Vollstreckungserinnerung nicht vorgesehen. Nach allgM muss die Erinnerung jedoch in analoger Anwendung von § 569 II ZPO schriftlich mit eigenhändiger Unterschrift eingelegt oder zu Protokoll der Geschäftsstelle erklärt werden. Ihre Einlegung unterliegt wegen der §§ 569 II, 78 III nicht dem Anwaltszwang. Die Erinnerung ist nicht fristgebunden. Insbesondere findet § 11 II 1 RPflG in der ab 1.10.1998 geltenden Fassung (= Notfrist von 2 Wochen) keine analoge Anwendung."

Ich stehe nun wegen der Änderungen in den §§ 130a (seit 17.07.2024), 130d S.1 (seit 01.01.2022) ZPO m.M. nach doof da.
§ 130d S.1 gilt zunächst ja vornehmlich für RAe.

Nun muss ich aber beim Formulieren/Lernen meines Satzes mit einkalkulieren, dass ich auch eine Birne von Normalbürger habe, die den ganzen Spaß OHNE die §§ 130d S.1, 130a ZPO vornimmt, also doch wieder § 569 II ZPO analog (?).

Aktuell formuliere ich für den regulären Fall von anwaltlicher Vertretung wie folgt:
"Die Form wurde durch Einsendung per beA eingehalten.
Das Verfahren entbehrt eines Fristerfordernisses, erfordert aber bei Einlegung durch einen RA grds. die elektr. Einlegung bei Gericht über das beA, §§ 130d S.1, 130a ZPO."

Wie würdet ihr das nun formulieren? Gibt es eine "wasserdichte" und lernökonomische Formulierung für alle Fälle, die man sich einprägen kann?

Falls ich hier etwas übersehen habe, korrigiert mich gerne.

Vielen Dank im Voraus! <3

[Paul Klee]

Bei der Zulässigkeit der Erinnerung würde ich was zur Zuständigkeit, zum statthaften Rechtsbehelf und zum Rechtsschutzbedürfnis (diese 3 Punkte bei allen Vollstreckungsrechtsbehelfen), sowie in der Begründetheit zur Erinnerungsbefugnis sagen.

Zur Form und Frist würde ich nur was schreiben, wenn das Problem angelegt ist.

[LäcksSpezialis]

Bei der Zulässigkeit der Erinnerung würde ich was zur Zuständigkeit, zum statthaften Rechtsbehelf und zum Rechtsschutzbedürfnis (diese 3 Punkte bei allen Vollstreckungsrechtsbehelfen), sowie in der Begründetheit zur Erinnerungsbefugnis sagen.

Zur Form und Frist würde ich nur was schreiben, wenn das Problem angelegt ist.

Da die §§ relativ frisch sind, halte ich es gerade für wahrscheinlich, dass so ein Problem angelegt wird.

[Paul Klee]

Ich hab die Normen auch immer gefürchtet, aber glaube es ist nicht so leicht die in einen Fall einzubauen, weil es zu offensichtlich ist.

Falls es ein angelegtes Problem ist schreibst du ausführlich was dazu. Die Lösungen kennst du ja bzw. sie stehen im Kommentar.

[BW2024]

Hey Leute!

Arbeite mich gerade durch "Die Klausur im Zwangsvollstreckungsrecht" von Lackmann / Wittschier.

Da die - meiner Kenntnis nach - neueste 6. Auflage dieses Buches von 2021 stammt, kann man leider einige Fälle, darunter auch gleich den ersten (-> § 811 I Nr. 1 und 5 ZPO...), und einige Formulierungen wegen der gesetzlichen Änderungen 2021/22 leider teilweise in die Tonne treten.  



Ich bin dabei auf eine Herausforderung gestoßen und wollte mich einmal erkundigen, wie ihr damit umgeht.
Und zwar geht es um die Form & Frist bei der Erinnerung. Genauer: Den Satz in den Gründen des Beschlusses.

Im Buch steht im Moment noch:

"3. Form und Frist

Eine bestimmte Form ist in § 766 für die Vollstreckungserinnerung nicht vorgesehen. Nach allgM muss die Erinnerung jedoch in analoger Anwendung von § 569 II ZPO schriftlich mit eigenhändiger Unterschrift eingelegt oder zu Protokoll der Geschäftsstelle erklärt werden. Ihre Einlegung unterliegt wegen der §§ 569 II, 78 III nicht dem Anwaltszwang. Die Erinnerung ist nicht fristgebunden. Insbesondere findet § 11 II 1 RPflG in der ab 1.10.1998 geltenden Fassung (= Notfrist von 2 Wochen) keine analoge Anwendung."

Ich stehe nun wegen der Änderungen in den §§ 130a (seit 17.07.2024), 130d S.1 (seit 01.01.2022) ZPO m.M. nach doof da.
§ 130d S.1 gilt zunächst ja vornehmlich für RAe.

Nun muss ich aber beim Formulieren/Lernen meines Satzes mit einkalkulieren, dass ich auch eine Birne von Normalbürger habe, die den ganzen Spaß OHNE die §§ 130d S.1, 130a ZPO vornimmt, also doch wieder § 569 II ZPO analog (?).

Aktuell formuliere ich für den regulären Fall von anwaltlicher Vertretung wie folgt:
"Die Form wurde durch Einsendung per beA eingehalten.
Das Verfahren entbehrt eines Fristerfordernisses, erfordert aber bei Einlegung durch einen RA grds. die elektr. Einlegung bei Gericht über das beA, §§ 130d S.1, 130a ZPO."

Wie würdet ihr das nun formulieren? Gibt es eine "wasserdichte" und lernökonomische Formulierung für alle Fälle, die man sich einprägen kann?

Falls ich hier etwas übersehen habe, korrigiert mich gerne.

Vielen Dank im Voraus! <3

Kann dir für die ZV-Klausur das Kaiser-Skript zur Zwangsvollstreckung empfehlen. Dort werden die Rechtsbehelfe auf die wichtigsten Prüfungsschritte heruntergebrochen und die häufigen Probleme abgehandelt. Es finden auch immer wieder Anpassungen (aktuelle Rechtslage/Trends der Prüfungsämter) statt.

[Praktiker]

Du lernst nicht wirklich solche Sätze auswendig, oder? Merk Dir: keine Frist und normale Form, und gut ist. Den passenden Satz bekommst Du, sollte es problematisch sein, formuliert!